Die Mieten sind ein existenzielles Thema

Jenseits des Adidas-Bashing brauchen wir Rechtssicherheit.

#realitycheck von Stephan Huber

Die Diskussion über eine intelligente Verteilung der Kosten, die durch Corona und der Folgen nicht einfach nur der Wirtschaft sondern eben der gesamten Gesellschaft entstehen, wird immer härter. Aktuell größter Aufreger ist die auf allen Kanälen geführte Debatte über die Ankündigung von Adidas (und anderen), bis auf weiteres die Mietzahlungen für die Ladenlokale auszusetzen. Boykottaufrufe, Empörung der Twitteria, Politikerinnen und Politiker die den Schutzpatron des kleinen Mannes und hoffentlich auch der kleinen Frau geben können. Ein echtes Spektakel….

Nun hat es zweifellos einen mehr als schalen Beigeschmack, wenn ein ausgerechnet ein Leitunternehmen so einen Schritt setzt, das noch im Geschäftsjahr 2019 einen Rekordgewinn von knapp 2 Milliarden Euro verbuchen konnte. Überdies war die Kommunikation seitens des Sportgiganten aus Herzogenaurach sagenhaft patschert. Aber es geht beim Thema Mieten um eine sehr grundsätzliche Frage, die ohne Polemik diskutiert und so schnell wie möglich rechtssicher gelöst werden muss.

Ich habe eingangs von einer intelligenten Verteilung der Kosten geschrieben, ganz bewusst nicht von einer gerechten. Und intelligent ist alles was dazu beiträgt, die enormen Lasten dieser Krise auf so viele Schultern wie nur möglich zu verteilen. Damit letztlich so wenige wie möglich unter ihrem individuellen Anteil dieser Last zusammenbrechen. Die Mieten sind für alle, deren Umsätze und Einnahmen durch die harten und leider notwendigen Maßnahmen in vielen Fällen sogar komplett weggebrochen sind ein ganz entscheidender Faktor im Ringen um die Existenz. Denn die Mieten schneiden tief in die Substanz. Und das auch bei eigentlich gesunden Unternehmen geht dieser Schnitt schneller bis auf die Knochen als viele, die Gewinn für eine Art neoliberaler Sünde halten vermuten. Für den Vermieter hingegen bleibt die Substanz weitgehend erhalten, wenn für zwei oder drei Monate die Mietzahlungen ausbleiben. Ich halte das für einen notwendigen Beitrag zur angesprochenen Verteilung der Lasten, auch wenn mir natürlich völlig bewusst ist, dass auch für viele Vermieter eine große Herausforderung darstellen würde und in einem rechtssicheren Modell auch berücksichtigt werden muss, dass wohl nicht wenige mit den Mieteinnahmen die Immobilie selbst refinanzieren. Aber wir erleben aktuell, wie schnell bei Bedarf gesetzliche Rahmenbedingungen geschaffen werden können. Das ist hier dringendst geboten.  Denn es geht um die intelligente Antwort auf eine Frage, die, ohne jedes Pathos, über Zukunft vieler, insbesondere kleiner und mittlerer Unternehmen entscheiden wird.